„Heute ist ein guter Tag für Siegburg, Lohmar und Sankt Augustin“, erklärt der für diese Städte direkt gewählte CDU-Landtagsabgeordnete Sascha Lienesch. „Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan investiert die Landesregierung so viel wie nie zuvor in unsere Infrastruktur. Fast 70 Prozent der Mittel fließen direkt an die Kommunen – auch die Städte in meinem Wahlkreis profitieren davon ganz erheblich.“

Insgesamt erhalten die drei Städte im Wahlkreis von Sascha Lienesch fast 54 Millionen Euro aus dem Investitionsprogramm, verteilt über die kommenden zwölf Jahre. Die Stadt Lohmar profitiert mit rund 12,8 Millionen Euro, die Kreisstadt Siegburg erhält 17,7 Millionen Euro und die Stadt Sankt Augustin 23,2 Millionen Euro. Diese Mittel werden pauschal und ohne gesonderte Förderanträge bereitgestellt. Das Land überweist die Gelder direkt an die Kommunen, um eine schnelle, unbürokratische und zielgerichtete Verwendung vor Ort zu ermöglichen.

Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur hat die Landesregierung das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht. In den nächsten zwölf Jahren sind Investitionen in Höhe von insgesamt 31,2 Milliarden Euro vorgesehen. Davon entfallen 21,3 Milliarden Euro – also fast 70 Prozent – auf die Kommunen, während rund 10 Milliarden Euro in die landeseigene Infrastruktur fließen. Ein besonderer Fokus liegt auf einer effizienten Mittelvergabe: Vom kommunalen Anteil werden 10 Milliarden Euro über Pauschalen weitergegeben, damit die Städte und Gemeinden möglichst schnell von den Investitionen profitieren können.

Die Mittel sollen vor Ort einen sichtbaren und nachhaltigen Wandel bewirken. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Bildung und Betreuung, insbesondere auf Investitionen in Kitas, Schulen und den Ausbau des Ganztags. Darüber hinaus werden erhebliche Summen in die energetische Sanierung kommunaler Gebäude, den Klimaschutz sowie in eine moderne, widerstandsfähige Infrastruktur investiert. Auch Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität, etwa bei Straßen, Brücken, Radwegen und dem öffentlichen Nahverkehr, ebenso wie Projekte in den Bereichen Digitalisierung, Sport, öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz können aus diesen Mitteln finanziert werden.

Die Finanzierung des Nordrhein-Westfalen-Plans basiert auf dem Anteil des Landes am Infrastruktursondervermögen des Bundes in Höhe von 21,1 Milliarden Euro, auf Kompensationsmitteln des Bundes für das Investitionssofortprogramm in Höhe von 1,68 Milliarden Euro sowie auf Landesmitteln in Höhe von 8,4 Milliarden Euro, die insbesondere zur Sicherung der kommunalen Förderung bereitgestellt werden. Zusätzlich garantiert das Land den Städten und Gemeinden über die kommenden zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro bereit. Durch die teilweise Übernahme kommunaler Altschulden werden die Kommunen zusätzlich entlastet und erhalten neue finanzielle Spielräume.

Sascha Lienesch betont: „Der Nordrhein-Westfalen-Plan schafft Planungssicherheit, stärkt die kommunale Infrastruktur und eröffnet unseren Städten neue Chancen für Zukunftsinvestitionen – von Bildung über Klimaschutz bis Digitalisierung. Das ist ein starkes Signal für Nordrhein-Westfalen und für unsere Region.“