Zum traditionellen Festakt der CDU Sankt Augustin war der Ratssaal bis auf den letzten Platz gefüllt: rund 200 Mitglieder und Gäste sind meiner Einladung in den Ratssaal gefolgt. Bürgermeister Max Leitterstorf und ich hielten Reden auf unsere Grundwerte Einigkeit, Recht und Freiheit – die nicht nur zu unserem Land gehören, sondern auch mit der CDU untrennbar verbunden sind. Als Highlight hielt in diesem Jahr unser Bundestagsabgeordneter Dr. Norbert Röttgen MdB die Festrede. Der ausgewiesene Experte schlug einen Bogen vom Grundgesetz, dessen 75-jähriges Bestehen wir in diesem Jahren feiern, zur weltpolitischen Lage und skizzierte, wie sich Deutschland angesichts der verschiedener Krisen und Kriege im vereinten Europa positionieren sollte. In diesem Jahr gehört Norbert Röttgen als direktgewählter Abgeordneter seit 30 Jahren dem Deutschen Bundestag an. Aus diesem Anlass ehrte ihn die CDU Sankt Augustin für das großartige Engagement und dankte ihm für die jahrelange, enge Verbundenheit. Schließlich wurden verdiente Mitglieder für 40, 50, 60 und 65 Jahre Mitgliedschaft in der CDU geehrt. Musikalisch begleitet wurde der Festakt durch Daniel Höhr am Flügel. Er spielte Mozart in drei Sätzen.
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Angesichts der Eskalation der Gewalt im Nahen Osten hat NRW-Innenminister Herbert Reul per Erlass den Schutz für die jüdischen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen erhöht. Man müsse auch die bevorstehenden jüdischen Feiertage und das Demonstrationsgeschehen sehr aufmerksam im Blick haben, sagte Reul in Düsseldorf. Der Iran hatte Israel am Dienstagabend mit etwa 180 Raketen angegriffen. Israel hatte dem Iran daraufhin mit einem Gegenschlag gedroht. Dies wiederum hatte den Iran zu der Drohung veranlasst: Sollte Israel es wagen, darauf zu reagieren, «wird eine vernichtende Reaktion folgen».
Gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Sankt Augustin, Max Leitterstorf, war ich am Freitagnachmittag zu Gast bei der CDU Senioren-Union Sankt Augustin. Die CDU Senioren-Union Sankt Augustin hatte ihre Mitglieder zu einem schönen Nachmittag bei Kaffee und einem Stück Kuchen ins Restaurant Golfclub auf Gut Großenbusch eingeladen. Über 30 interessierte Seniorinnen und Senioren waren gekommen, um von mir als Landespolitiker mehr über die Innere Sicherheit in #NRW sowie in meiner Funktion als Parteivorsitzender der @CDU Sankt Augustin über die anstehende Kommunalwahl am 14. September 2025 zu erfahren. In diesem Rahmen habe ich die Teilnehmer darüber berichtet, dass es ab nächstem Jahr in Sankt Augustin einen Seniorenbeauftragten bzw. eine Seniorenbeauftragte geben wird. Der Stadtrat hat dazu vor wenigen Tagen die Beschlüsse gefasst. Anschließend informierte Max Leitterstorf die Seniorinnen und Senioren über das aktuelle politische Geschehen in unserer Stadt und die gerade diskutierten Themen und nahm ihre Anregungen sowie Wünsche für das Leben in unserer Heimatstadt gerne mit. Ich finde es klasse, dass die Seniorinnen und Senioren unserer Partei weiterhin politisch interessiert und aktiv sind. Es ist wichtig, sich auch im höheren Alter noch für die eigenen Belange und die seiner Mitmenschen einzusetzen.
Der Tag der Reise in die Ukraine 🇺🇦 rückt näher. Heute habe ich den Ford Focus übernommen, den ich in das kriegsgeschundende Land fahren werde. Der Verein Sankt Augustin and friends hilft e.V., mit dem ich fahre, hat einen neuen Blogbeitrag veröffentlicht auf seiner Website, wo der nächste Konvoi vorgestellt wird.
Heute fand in #Münster der 46. #Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen statt, an dem ich als Delegierter teilgenommen habe. Genau ein Jahr vor der Bundestagswahl zeigten der CDU-Landesvorsitzende Hendrik Wüst und die Delegierten, dass sie hinter dem Kanzlerkandidaten von CDU und CSU (Christlich-Soziale Union), Friedrich Merz, stehen und gemeinsam spätestens am 28.09.2025 die Ampel endlich ablösen wollen. Wüst und Merz hielten jeweils starke Reden und zeigten ihre Konzepte für Landes- und Bundesthemen auf. Inhaltlich hat sich der Parteitag dann noch mit einigen Sachanträgen beschäftigt. Mein Landtagskollege Björn Franken MdL hat den Leitantrag zum Thema Künstliche Intelligenz mit dem Titel "Von der Kohle zur KI" vorstellen dürfen. Er ist in der Landtagsfraktion unser Sprecher für Digitales und beschäftigt sich mit diesen Themen auch im Landesparlament. Der CDU Bezirksverband Mittelrhein hatte zwei Anträge eingebracht, die beide einstimmig verabschiedet wurden. Zum einen geht es da um die Krankenhausplanung insbesondere im ländlichen Raum und zum anderen um die Nachnutzung des Palais Schaumburg in Bonn. Wichtige Impulse für unsere Region. Bei Parteitagen gibt es auch immer einige Unternehmen, die ihre Produkte oder Dienstleistungen vorstellen. Gerne habe ich auch den Stand des Verbandes der Feuerwehren (VdF NRW) besucht. Parteitage sind auch immer wieder eine schöne Gelegenheit mit Parteifreunden aus ganz NRW zusammenzukommen, die man sonst im Alltag nicht so oft sieht. Fotos: Paul Schneider/Steffen Böttcher - CDU NRW
Heute hatte ich Gäste im #Landtag. Einige Vorstandsmitglieder der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) Rhein-Sieg, deren Kreisvorsitzender ich bin, kamen nach Düsseldorf. Nach einer Besprechung haben wir gemeinsam die „Parlamentsnacht“ im Landtag besucht. Der Landtag selbst und auch die Fraktionen boten dort ein buntes Programm.