CDU-Landtagsfraktion NRW/Volker Zierhut CDU-Landtagsfraktion NRW/Volker Zierhut 20.02.2025 Rede Rede zur Anwendung von Abschiebungsanordnungen Der Antrag "Konsequente Anwendung von Abschiebungsanordnungen gem. § 58a AufenthG zur Gefahrenabwehr und somit zur Stärkung der Inneren...
CDU-Landtagsfraktion NRW/Ralph Sondermann CDU-Landtagsfraktion NRW/Ralph Sondermann 19.12.2024 Rede Rede zum "Rezept der AfD für mehr Aufmerksamkeit" In ihrem Antrag "Die Landesregierung muss sich auf Bundesebene unverzüglich für die Beendigung der seit 2015 andauernden Grenzschutzkrise...
CDU-Landtagsfraktion NRW/Ralph Sondermann CDU-Landtagsfraktion NRW/Ralph Sondermann 18.12.2024 Rede Rede zur Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete Die Landesregierung hat dem Parlament einen Gesetzentwurf zur "Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes" vorlegt....
05.12.2024 Rede Rede zum Stop von Sozialbetrug mit Scheinvaterschaften Heute hat die AfD-Fraktion den Antrag "Sozialbetrug mit Scheinvaterschaften stoppen – Gesetzeslücken schließen – Verfahren endlich effektiv...
Ralph Sondermann/CDU-Landtagsfraktion NRW Ralph Sondermann/CDU-Landtagsfraktion NRW 12.09.2024 Rede Rede zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "Luxus-Schleuser" Mit ihrem ins Plenums eingebrachten Antrag "Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-...
Ralph Sondermann/CDU-Landtagsfraktion NRW Ralph Sondermann/CDU-Landtagsfraktion NRW 11.09.2024 Rede Rede zur Schaffung von zentralen Rückführungszentren Die FDP hat den Antrag "Kompetenzen für Rückführung und freiwillige Rückkehr bündeln – Zuständigkeiten im Ausländerwesen neu ordnen und zentrale...
04.07.2024 Rede Rede zur Einstellung des Ortskräfte-Aufnahmeprogrammes Mit ihrem Antrag „Afghanische Ortskräfte der „Bad-Guys-Liste“ des Militärischen Abschirmdiensts (MAD) gelangten im Rahmen des...
Ralph Sondermann/CDU-Landtagsfraktion Ralph Sondermann/CDU-Landtagsfraktion 17.05.2024 Rede Rede zum Auslaufen des "Förderprogrammes Südosteuropa" Am 16.05.2024 hat die SPD-Landtagsfraktion einen Antrag mit dem Titel "Schwarz-Grün darf Kommunen nicht im Stich lassen – das „Förderprogramm...
Ralph Sondermann/CDU-Landtagsfraktion Ralph Sondermann/CDU-Landtagsfraktion 26.04.2024 Rede Rede zur Umsetzung des Cannabis-Gesetzes in NRW Der Antrag der FDP-Landtagsfraktion mit dem Titel "Cannabisgesetz in Nordrhein-Westfalen umsetzen – Bedingungen für Anbau-vereinigungen...
Ralph Sondermann/CDU-Landtagsfraktion Ralph Sondermann/CDU-Landtagsfraktion 24.04.2024 Rede Rede zur Beendung der Verzögerung notwendiger Abschiebemaßnahmen Am 24.04.2024 stand der AfD-Antrag "Verzögerung notwendiger Abschiebemaßnahmen beenden – Härtefallkommission unverzüglich auflösen!" auf der...
Foto: Ralph Sondermann / CDU Landtagsfraktion Foto: Ralph Sondermann / CDU Landtagsfraktion 29.02.2024 Rede Rede zur Attraktivität des öffentlichen Dienstes Der CDU-Innenpolitiker Sascha Lienesch sprach am 29.02.2024 zum Antrag "Öffentlichen Dienst attraktivieren – Bagatellgrenze bei Mehrarbeit in § 61...
CDU-Landtagsfraktion NRW/Volker Zierhut CDU-Landtagsfraktion NRW/Volker Zierhut 14.12.2023 Rede Rede zur geplanten Mittelkürzung für Erstorientierungskurse durch den Bund Am Donnerstag, 14.12.2023, sprach CDU-Integrationspolitiker Sascha Lienesch zum Antrag "Der Bund muss seine Zusagen einhalten und...
Landtag NRW Landtag NRW 20.09.2023 Rede Rede zur Einführung eines bzw. einer unabhängigen Polizeibeauftragten Am Mittwoch, 20.09.2023, sprach CDU-Innenpolitiker Sascha Lienesch zum Antrag "Zusagen einhalten und Selbstblockaden beenden - Die Landesregierung...
Ralph Sondermann/CDU-Landtagsfraktion Ralph Sondermann/CDU-Landtagsfraktion 24.05.2023 Rede Extremismus wird bereits konsequent bekämpft Die Zukunftskoalition und – das kann ich sicherlich sagen – auch die übrigen demokratischen Fraktionen stehen für den Kampf...
Volker Zierhut/CDU Fraktion Volker Zierhut/CDU Fraktion 09.03.2023 Rede Rede zur Einrichtung von Bürgerräten Am Donnerstag, 9. März 2023, hat Sascha Lienesch seine dritte Rede im Landtag halten. Es ging um den Antrag der AfD zum Thema "NRW ist keine...
Volker Zierhut / CDU Fraktion NRW Volker Zierhut / CDU Fraktion NRW 09.03.2023 Rede Rede zur Entschädigung von Flutopfern, deren Hab und Gut geplündert wurde Am Donnerstag, 9. März 2023, hat Sascha Lienesch seine zweite Rede im Landtag halten. Es ging um den Antrag der AfD zum Thema "Von Plünderungen...
02.11.2022 Rede Rede zum Schutz kritischer Infrastrukturen Am Mittwoch den 2. November 2022 hat Sascha Lienesch seine erste Rede im Landtag halten. Es ging um einen Antrag der SPD zum Schutz kritischer...
