Das Europäische Parlament wird am 09.06.2024 neu gewählt. Erstmals dürfen junge Menschen ab 16 Jahren in Deutschland dafür ihre Stimme abgeben. Das ist ein wichtiger weiterer Schritt zu mehr demokratischer Teilhabe.

Ein niedrigschwelliger Zugang zu Informationen kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass mehr Bürgerinnen und Bürger ihr Wahlrecht nutzen. Denn nur auf der Grundlage, dass ihnen die notwendigen Informationen vorliegen, können sie Fragen stellen, Argumente abwägen und die aus ihrer Sicht besten Argumente und Lösungen für bestehende Herausforderungen auswählen. So bilden sie sich eine politische Meinung und treffen darauf basierend ihre Wahlentscheidung.

„Die Landeszentrale für politische Bildung bietet zur Information schon den Wahl-O-Mat an, der Parteiprogramme vergleicht. Der Demokratiebus fährt auch in diesem Jahr vor der Europawahl unter dem Motto „Demokratie leben – Die Europatour durch NRW“ durch das Bundesland. Dabei werden Gespräche angeboten. Das sind tolle Angebote, die aber in dieser Zeit, in der sich viel auf Social Media abspielt, um ein digitales Informationsangebot erweitert werden muss“, konstatiert der CDU-Landtagsabgeordnete Sascha Lienesch.

Dafür muss das Material je nach Kanal (Instagram, Facebook, Snapchat, TikTok usw.) angepasst und auf unterschiedlichen Altersgruppen zugeschnitten werden. So nutzte der ARD/ZDF-Onlinestudie 2023 zufolge die Altersgruppe zwischen 14 und 29 Jahren vor allem Instagram, Snapchat und TikTok, während die Altersgruppe zwischen 30 und 49 Jahren vorwiegend Facebook und Instagram nutzte. Etwa 69 Minuten am Tag verbringen Menschen zwischen 14 und 29 Jahren auf Social Media.

Der Landtag NRW hat daher am 28.02.2024 die Landesregierung beauftragt, aus vorhandenen Mitteln, in Social Media digitale Informationsangebote zur Europawahl über die Kanäle der Landeszentrale für politische Bildung bereitzustellen. Diese sollen auf die jeweilige Plattform und Zielgruppen zugeschnitten sein und nach Möglichkeit auch digitale, barrierefreie Beteiligungs- und Diskussionsformate einbeziehen. Ebenfalls soll die Zusammenarbeit mit reichweitenstarken demokratischen Akteurinnen und Akteuren in den Sozialen Medien geprüft werden.