Im Rahmen einer Delegationsreise des Petitionsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen besuchte der Landtagsabgeordnete Sascha Lienesch den Landtag Brandenburg in Potsdam, das Abgeordnetenhaus von Berlin sowie den Deutschen Bundestag.

Im Mittelpunkt der Reise stand der fachliche Austausch mit den Mitgliedern der jeweiligen Petitionsausschüsse. Dabei wurden die unterschiedlichen Arbeitsweisen, Verfahren und Herausforderungen der parlamentarischen Petitionsarbeit erörtert.

Während sich die Arbeit der Petitionsausschüsse auf Landesebene in vielen Bereichen ähnelt, wurden insbesondere im Gespräch mit dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages deutliche Unterschiede sichtbar. Dort stehen neben individuellen Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern verstärkt Petitionen im Mittelpunkt, die auf Änderungen bestehender Gesetze abzielen.

Die Gespräche boten den Teilnehmenden die Gelegenheit, Erfahrungen auszutauschen, neue Perspektiven kennenzulernen und Anregungen für die eigene parlamentarische Arbeit mitzunehmen.

„Das Petitionsrecht ist ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Es gibt den Menschen die Möglichkeit, sich mit ihren Anliegen unmittelbar an die Parlamente zu wenden. Der Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen aus anderen Parlamenten war sehr aufschlussreich und hat gezeigt, wie unterschiedlich die Petitionsarbeit gestaltet sein kann.“ so Lienesch.

Die Delegationsreise bot trotz des kompakten Programms zahlreiche interessante Einblicke in die parlamentarische Arbeit auf Landes- und Bundesebene.