Nordrhein-Westfalen ermöglicht Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf einen inklusiven Schulplatz. Deshalb wird Nordrhein-Westfalen auch im kommenden Jahr die Kommunen bei der Umsetzung der Inklusion unterstützen.

In der Fortführung der Förderung sieht der für Siegburg, Lohmar und Sankt Augustin direkt gewählte Abgeordnete Lienesch, der in Sankt Augustin auch Vorsitzender der CDU-Fraktion ist, eine entscheidende Zusage an die Kommunen und vor allem auch an die Schulassistentinnen und Schulassistenten.

Kinder mit Behinderungen haben in Nordrhein-Westfalen das Recht, gemeinsam mit anderen Kindern am Unterricht teilzunehmen. Das wird auch im kommenden Jahr in Nordrhein-Westfalen so bleiben. Dass der Entwurf des Haushalts für 2024 hier derzeit nicht den endgültigen Betrag ausweist, liegt schlicht am Verfahren der Haushaltsaufstellung, denn das Schulministerium evaluiert derzeit noch den konkreten Bedarf. Auch wenn jetzt schon die Haushaltsberatungen im Landtag  begonnen haben, so wird der Haushalt für das kommende Jahr erst im Dezember verabschiedet. Bei allem derzeitig notwendigen Sparbedarf des Landes hat die schwarz-grüne Koalition dennoch zugesagt, nicht im Bereich Bildung zu sparen. Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und GRÜNEN werden also im Haushaltsverfahren sicherstellen, dass sie den Kommunen weiterhin bei der schulischen Inklusion unter die Arme greifen und die Kommunen angemessen finanziell ausstatten.

Hintergrund:

Die Zahl der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf nimmt in Nordrhein-Westfalen seit Jahren zu. Im vergangenen Schuljahr waren es rund 158.500. Davon besuchen fast die Hälfte (44 Prozent) Regelschulen, die anderen gehen auf Förderschulen. Die Inklusionspauschale des Landes besteht aus zwei Bausteinen: einem Belastungsausgleich für die Sachkosten der Schulträger für die schulische Inklusion und Mitteln für die Personalaufwendungen. Zusammen waren im Haushalt 2023 dafür 60 Millionen Euro eingeplant. Das Land hat darüber hinaus die eigenen Stellen für Inklusion deutlich aufgestockt.