Keine Toleranz von Antisemitismus

25.11.2022
Beitrag

In einer sog.  Aktuellen Stunde stand das Thema Antisemitismus auf der Tagesordnung des Plenums: Hintergrund waren die Schüsse auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge in Essen. Die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stellten einen gemeinsamen Antrag und verurteilten darin den Anschlag auf das Schärfste. In der Debatte setzen die Fraktionen damit ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus.

Hierzu erklären die Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schick (CDU), Thomas Kutschaty (SPD), Verena Schäffer (GRÜNE) und Henning Höne (FDP):
„[…] Unseren Fraktionen ist die Bekämpfung des Antisemitismus ein gemeinsames Anliegen. Jüdinnen und Juden müssen ohne Angst in Deutschland und NRW leben können. Dafür Sorge zu tragen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, für die wir uns als demokratische Fraktionen im Landtag Nordrhein-Westfalens mit Nachdruck einsetzen werden.“

Sascha Lienesch beschäftigt sich mit diesem Thema auch im Hinblick auf seinen Wahlkreis: „Der aktuelle Vorfall sowie die steigende Anzahl der Straftaten sind erschreckend. Umso bedeutsamer ist die Initiativen wie bespielsweise das Projekt 8sam!, welches die Stadt Sankt Augustin dank einer Bundesförderung ins Leben gerufen hat. Das Projekt ermöglicht Veranstaltungen um Menschen aus der Region für das Thema Antisemitismus zu sensibilisieren. Ich stelle mich jeder Form von Antisemitismus – insbesondere in meinem Wahlkreis – entschlossen entgegen.“

Der Innenausschuss des Landtags, dessen Mitglied Sascha Lienesch ist, kam eigens zu dem Vorfall zu einer Sondersitzung zusammen, in der Innenminister Reul die aktuellen Erkenntnisse der Ermittlungen rund um den Anschlag berichtete.