Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion NRW in Berlin

08.11.2023
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Vom 6.-7. November 2023 waren die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion zu einer Klausurtagung in der Bundeshauptstadt Berlin. In der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen haben sie intensiv getagt und sich zu verschiedenen Themen ausgetauscht.

An beiden Tagen waren hochkarätige Gäste vor Ort:
Den Aufschlag machte Bettina Schausten, Chefin der ZDF-Nachrichtenredaktion, mit der die Abgeordneten ausführlich und teils auch kontrovers über den Vertrauensverlust von Medien und Politik diskutierten. Mit dem Psychologen und Extremismusforscher Ahmad Mansour sprachen die CDU-Politiker über die Gefahren aus dem islamistischen Milieu. Besonders nach dem Angriff der Hamas auf Israel und den anschließend kursierenden Falschmeldungen stand für alle fest: Sie müssen noch stärker dahin gehen, wo die Debatten stattfinden, Islamismus entschieden bekämpfen und konsequente Antworten auf extremistischen Hass geben. Sehr wertvoll war der anschließende Austausch der Abgeordneten aus dem NRW-Landtag mit den Kolleginnen und Kollegen der NRW-Landesgruppe der CDU im Deutschen Bundestag. Schließlich endete der erste Tag mit einem Dinner-Speech der Chefredakteurin der BILD-Zeitung, Marion Horn.

Am zweiten Tag war Ministerpräsident und Fraktionsmitglied, Hendrik Wüst MdL, dabei, der unmittelbar von der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler, die am Vortag stattgefunden hatte, berichtete. Hier stand vor allem das Thema der Steuerung und Finanzierung der Migration im Vordergrund. Den letzten Punkt der Tagesordnung bildete der Besuch des Bundesvorsitzenden der CDU und Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz MdB. Auch er ordnete die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz ein.

„Das waren zwei spannende und produktive Tage mit den Kollegen der CDU-Landtagsfraktion. Es ist wichtig, dass wir mit der Bundesebene im Austausch bleiben“, befand Sascha Lienesch MdL nach der Tagung und teilte noch mit: „Im Rahmen der Fraktionssitzung haben wir zudem noch ein Positionspapier, die "Berliner Erklärung", zum Themenbereich Wirtschaft verabschiedet.“