Nordrhein-Westfalen modernisiert den Brand- und Katastrophenschutz. Nach den Erfahrungen aus Extremwetterlagen und insbesondere der Hochwasserkatastrophe im Jahr 2021 bringt die Landesregierung eine umfassende Reform des Brandschutz-, Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetzes (BHKG) auf den Weg.

Der Gesetzentwurf wird nun im Innenausschuss des Landtags intensiv beraten. Ziel der Reform ist es, die Strukturen zu stärken, Abläufe zu verbessern und die Einsatzkräfte im Land bestmöglich zu unterstützen. Dabei geht es sowohl um den Katastrophenschutz insgesamt als auch um die Arbeit der Leitstellen, der Feuerwehren sowie der zahlreichen Hilfsorganisationen.

„Die vergangenen Jahre haben gezeigt, wie wichtig ein leistungsfähiger und gut organisierter Brand- und Katastrophenschutz ist. Deshalb ist es richtig, dass wir unsere gesetzlichen Grundlagen überprüfen und weiterentwickeln“, so Lienesch.

Ein besonderer Fokus liegt auf der Unterstützung der vielen ehrenamtlichen Kräfte, die den Brand- und Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen maßgeblich tragen. Sie leisten täglich einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit der Bevölkerung.

„Die vielen ehrenamtlichen Einsatzkräfte sind das Rückgrat unseres Systems. Ihr Engagement verdient nicht nur große Anerkennung, sondern auch verlässliche und moderne gesetzliche Rahmenbedingungen“, so Lienesch.

Das BHKG ist das „Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz“ im Bundesland Nordrhein-Westfalen. Es regelt die Organisation und Aufgaben des Brand- und Katastrophenschutzes sowie der technischen Hilfeleistung. Das Gesetz legt fest, welche Verantwortung Gemeinden, Kreise und das Land bei der Gefahrenabwehr haben. Außerdem bestimmt es, wie Feuerwehren, Rettungsdienste und Hilfsorganisationen zusammenarbeiten und wie Einsätze bei Bränden, Unfällen oder großen Schadenslagen organisiert werden. Ziel des BHKG ist es, die Bevölkerung, die Umwelt und Sachwerte zu schützen und sicherzustellen, dass bei Notfällen schnell und koordiniert Hilfe geleistet werden kann.