Rede zum Schutz kritischer Infrastrukturen

02.11.2022
Rede

Am Mittwoch den 2. November 2022 hat Sascha Lienesch seine erste Rede im Landtag halten. Es ging um einen Antrag der SPD zum Schutz kritischer Infrastrukturen (KRITIS). Der Redebeitrag wurde mitgeschnitten. Sie können sich diesen hier gerne anschauen. 

Der Antrag wurde nicht direkt abgestimmt, sondern in verschiedene Ausschüsse des Landtags zur weiteren Beratung verwiesen. Im Fazit der Rede hat der Abgeordnete Sascha Lienesch aufgezeigt, was jetzt erfolgen muss:

1. Der Schutz der staatlichen kritischen Infrastrukturen Step by Step zu verbessertn. Hier hat die SPD in ihrem Antrag übrigens keine substanziellen Vorschläge gemacht. 

2. Betreiber von kritischen Infrastrukturen sind auch private Unternehmen. Hier hat die Landesregierung bereits ein umfangreiches Beratungs- und Informationsangebot etabliert. Das gilt es weiter auszubauen.

3. Die Bevölkerung muss im Ernstfall umfassend über alle Kanäle gewarnt werden. Wichtig ist auch, dass Cell Broadcasting so schnell es geht in den Echtbetrieb geht. Damit kann man die Bevölkerung zielgenau erreichen. 

Hören Sie hier gerne die komplette Rede: