Meine Jahresbilanz - ein Jahr im Landtag NRW

26.05.2023
Beitrag

Die Wählerinnern und Wähler in unserem Bundesland Nordrhein-Westfalen haben vor einem Jahr entschieden, dass die CDU stärkste Fraktion im Landtag bleibt und damit den Grundstein gelegt, dass Hendrik Wüst auch in den kommenden Jahren Ministerpräsident bleibt.


Seitdem übernimmt Sascha Lienesch als direkt gewählter Abgeordneter für Siegburg, Lohmar und Sankt Augustin gemeinsam mit seinen 75 Kolleginnen und Kollegen der CDU-Landtagsfraktion in der Zukunftskoalition Verantwortung und gestaltet die Geschehnisse in seiner Heimat aktiv mit. Bei ihrem politischen Handeln stellt die CDU den Mensch stets in den Mittelpunkt und arbeitet mit den Grünen intensiv für ein starkes, lebenswertes und modernes Nordrhein-Westfalen zusammen.

Mit Blick auf die politischen Schwerpunkte des Abgeordneten Lienesch hat die Zukunftskoalition in ihrem ersten Amtsjahr folgende Akzente gesetzt:

  1. Sicherheit:

Damit sich jeder Mensch zu jeder Zeit in NRW sicher fühlt, verfolgt die Landesregierung eine Nulltoleranzpolitik. Damit gegen jede Art von Kriminalität vorgegangen werden kann, wurden weitere Polizistinnen und Polizisten eingestellt und 130 Millionen in deren Ausrüstung investiert. Pro Jahr ist CDU und Grünen die Sicherheit über 4 Milliarden Euro wert.

Nulltoleranz gilt auch bei Kindesmissbrauch. Im Rahmen des Kinderschutzgesetzes stellt die Landesregierung über 85 Millionen Euro pro Jahr bereit.

Zur Bekämpfung von organisierter Kriminalität im Finanzbereich wurde das Landesfinanzkriminalamt gegründet.

  1. Katastrophenschutz:

Die Flutkatastrophe hat die Menschen in NRW gelehrt, dass die Folgen des Klimawandels verheerend sind. Zum Schutz vor Hochwasser investiert die Landesregierung daher 90 Millionen Euro. Für den Klimaschützer Nummer eins, den Wald, bringt sie zudem nochmals 70 Millionen Euro für die Aufforstung auf.

  1. Integration:

In diesen herausfordernden Zeiten dürfen die Kommunen nicht alleine vor der Herausforderung der Unterbringung von Flüchtlingen stehen. Die Unterbringung und Integration wird daher vom Land mit insgesamt 1,9 Milliarden Euro unterstützt.

Philipp Wildfeuer/Büro Sascha Lienesch MdL

In seinen Ausschüssen will sich Lienesch weiterhin engagieren:

So will er unter anderem sein langjähriges Wissen aus seiner Tätigkeit bei der Freiwilligen Feuerwehr in die Novellierung des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) im Innenausschuss des Landes einbringen.
 

Aber auch bei der Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes will er im Integrationsausschuss, dem er als ordentliches Mitglied angehört, mitwirken. Die Integration  von Migrantinnen und Migranten in unsere Gesellschaft ist elementar für ein friedvolles Zusammenleben.

 

Im Petitionsausschuss wird sich Lienesch darüber hinaus weiterhin für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aus NRW stark machen. Pro Jahr erreichen den Petitionsausschuss des Landtags NRW ca. 6.000 Petitionen, in denen die Bürgerinnen und Bürger um Hilfe bitten, wenn sie sich von Behörden benachteiligt fühlen. In vielen Fällen kann der Petitionsausschuss helfen und vermittelnd tätig werden.

Wichtige Wahlkreisarbeit:

Wichtig ist Sascha Lienesch vor allem auch die Arbeit für den Wahlkreis. Obwohl es keine Pflicht ist, war und ist es für Sascha Lienesch selbstverständlich ein Wahlkreisbüro zu eröffnen. Schon seit August 2022 ist das Büro in der Südstraße 29 in Sankt Augustin örtlicher Bezugspunkt für die Wählerinnen und Wähler.

Bürgermeister Dr. Max Leitterstorf, Sascha Lienesch MdL, Ministerin Ina Scharrenbach MdL

Philipp Wildfeuer/ Büro Sascha Lienesch MdL



So hat er schon einige Akzente setzen und Themen aufgreifen können:
  • Gemeinsam mit Bürgermeister Dr. Max Leitterstorf hat er sich in Düsseldorf für Fördermittel für eine neue Skateranlage in Sankt Augustin eingesetzt.
     
  • Dem Betriebsrat der Firma Danfoss in Lohmar hat Lienesch einen Termin bei Arbeitsminister Karl-Josef Laumann im Ministerium organisiert. Laumann und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur haben sich dann gegenüber der Konzernleitung für die Belegschaft stark gemacht.
     
  • Für den Erhalt der Siegburger Filiale von Galeria Kaufhof in Siegburg setzt sich Sascha Lienesch ein. Gespräche gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker mit dem Betriebsrat und gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Martin Metz (Grüne) mit dem Siegburger Bürgermeister haben stattgefunden. Die Landesregierung hat zudem ein Sofortprogramm für von Schließungen bedrohten/betroffenen aufgelegt.
     
  • Ein von Sascha Lienesch organisiertes Gespräch mit dem Regierungsvizepräsidenten zum Thema Hochwasserschutz in Lohmar diente der Informationsbeschaffung aus erster Hand und hat den Kollegen in Lohmar in den Diskussionen im Rat sehr geholfen.
     
  • Bereits mehrere Ortstermine im Staatsforst Siegburg auf dem Stadtgebiet von Lohmar und Siegburg hat Sascha Lienesch schon durchgeführt. Er informierte sich ausführlich über die Situation des Waldes vor Ort inkl. der in dem Wald gelegenen Weiher und Teichen. Dem Abgeordneten liegt der Erhalt des Waldes sehr am Herzen und wird sich dafür einsetzen.


Darüber hinaus erreichten und erreichen Sascha Lienesch einige individuelle Bürgeranfragen, um die er sich gekümmert hat bzw. kümmert. Sollten auch Sie ein Anliegen haben, so können Sie sich jederzeit gerne an den Abgeordneten wenden. Nutzen Sie dafür einfach das Kontaktformular.